Europarecht

Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Version 8.0 vom 14.01.2021

22B0883

European Law

Wirtschaftsrecht (Bachelor) (LL.B.)

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Der Einfluss der Europ?ischen Union auf Recht, Politik, Wirtschaft und Finanzwirtschaft ihrer 25 Mitgliedstaaten erfasst nach den Vertr?gen von Maastricht, Amsterdam, Nizza und dem nunmehr vorliegenden Entwurf eines europ?ischen Verfassungsvertrages in immer st?rkerem Umfang Wirtschaft und Politik in den Mitgliedstaaten. Das Modul "Europarecht" behandelt nach einer Einführung über Fragen der Konzeption der europ?ischen Integration und ihrer historischen Entwicklung sowie über die europ?ischen Organe und den Haushalt die Grundlagen der europ?ischen Rechtsordnung, insbesondere der vier Grundfreiheiten des Waren-, Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs, der Kompetenzen der Gemeinschaften und ihrer Umsetzung in den verschiedenen Politikbereichen.

• 1. Historische Entwicklung der europ?ischen Integration
• 2. Institutioneller Rahmen der Europ?ischen Gemeinschaften
• 3. Haushalt der Europ?ischen Gemeinschaften
• 4. Europ?ische Rechtsordnung (Prim?res und Sekund?res Gemeinschaftsrecht, Grundrechte, Verh?ltnis von Gemeinschaftsrecht zu nationalem Recht, Prinzip der beschr?nkten Einzelerm?chtigung, Verh?ltnism??igkeitsprinzip, Flexibilisierung, Rechtsschutz durch den Europ?ischen Gerichtshof)
• 5. Grundfreiheiten des Binnenmarktes
• 5.1. Freiheit des Warenverkehrs, Art. 23 ff. EGV
• 5.2. Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Art. 39-42 EGV
• 5.3. Niederlassungsfreiheit der Unternehmer, Art. 43-48 EGV
• 5.4. Dienstleistungsfreiheit, Art. 49-55 EGV
• 5.5. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs, Art. 56-60 EGV
• 5.6. Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 12 EGV
• 6. Kompetenzen der EG und ihre Umsetzung ("Politikbereiche der EG")
• 6.1. Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), Art. 32-38 EGV
• 6.2. Wettbewerbsregeln, Art. 81 ff. EGV
• 6.3. Rechtsangleichung, Art. 94-97 EGV, einschl. Europ?isches Gesellschaftsrecht
• 6.4. Steuerliche Vorschriften, Art. 90-93 EGV
• 6.5. Wirtschafts- und W?hrungsunion, Art. 98-124 EGV
• 6.6. Gemeinsame Handelspolitik gegenüber Drittstaaten, Art. 131-134 EGV, und Entwicklungszusammenarbeit, Art. Art. 177-181 EGV
• 6.7. Umweltschutz, Art. 174-176 EGV
• 6.8. Gemeinsame Verkehrspolitik, Art. 70-80 EGV, und Transeurop?ische Netze, Art. 154-156 EGV
• 6.9. Verbraucherschutz, Art. 153 EGV
• 6.10. Sozial- und Besch?ftigungspolitik, Art. 136-148, 125-130 EGV
• 6.11. Strukturpolitik, Art. 158-162
• 6.12. Bildung und Kultur, Art. 149-151 EGV
• 6.13. Forschungspolitik, Art. 163-173 EGV
• 6.14. Visa- und Einwanderungspolitik, Art. 61-69 EGV
• 7. Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
• 8. Gemeinsame Au?en- und Sicherheitspolitik

Wissensverbreiterung
Die Studierenden, die dieses Modul erfolgreich studiert haben, verfügen über ein breites und integriertes Wissen über das System der Europ?ischen Union, vor allem der Europ?ischen Gemeinschaft.
Sie verstehen, wie das Europarecht auf das Handeln von Wirtschaftsunternehmen, aber auch des im ?konomischen Bereich handelnden Staates, der Kommunen und anderer staatlicher Verwaltungstr?ger einwirkt.

Wissensvertiefung
Insbesondere k?nnen sie die Grundfreiheiten des Binnenmarktes in rechtlicher Hinsicht verstehen und anwenden und verfügen über Kenntnisse des europ?ischen Wettbewerbsrechts sowie rechtlich relevanter Fragen im Bereich der Sozial-, Verbraucherschutz- und Umweltpolitik.
K?nnen - instrumentale Kompetenz

K?nnen - kommunikative Kompetenz
Sie sind in der Lage, in ihrem sp?teren Berufsfeld diese Fragen gegenüber Mitarbeitern und Vorgesetzten zu kommunizieren.
K?nnen - systemische Kompetenz

Seminaristisches Lehrgespr?ch mit integrierten Fallstudien.

Erfolgreiche Teilnahme am Modul "Wirtschaftsverfassungsrecht" oder "Staats- und Verfassungsrecht".

Müller-Bromley, Nicolai

Müller-Bromley, Nicolai

5

Lehrbücher zum Europarecht in jeweils aktueller Auflage, z. B.

Oppermann, Thomas, Europarecht, München;

Sch?fer, Peter, Studienbuch Europarecht, Stuttgart;

Streinz, Rudolf, Europarecht, Heidelberg;

Hakenberg, Waltraud, Europarecht, München;

Pieper, Stefan Ulrich/Schollmeier, Andreas/Krimphove, Dieter, Europarecht - Das Casebook, K?ln u.a.;

Arndt, Hans-Wolfgang/Fischer, Kristian, Europarecht, F?lle mit L?sungen, Heidelberg.

Klausur 2-stündig

In der Klausur ist ein Rechtsfall aus dem Europarecht zu l?sen.

Kenntnisse des prim?ren und ausgew?hlter Bereiche des sekund?ren europ?ischen Gemeinschaftsrechts sowie der theoretischen und institutionellen Grundlagen der Europ?ischen Union.

1 Semester

Wintersemester und Sommersemester

Deutsch