Wettbewerbsrecht

22B1154

Bachelor

Deutsch

5.0

Winter- und Sommersemester

1 Semester

Unternehmen, die ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten, müssen t?glich ihre gesch?ftlichen Handlungen darauf ausrichten, dass sie mit dem Wettbewerbsrecht im Sinne des UWG im Einklang stehen. Ob das der Fall ist, müssen sie ferner auch konsequent im Hinblick auf das gesch?ftliche Handeln ihrer Konkurrenzunternehmen kontrollieren. Sollte ein Konkurrenzunternehmen im Rahmen eigener Werbungen z.B. Aussagen t?tigen, die das eigene Unternehmen beeintr?chtigen k?nnen, muss dem unverzüglich entgegen getreten werden. Die dafür notwendigen Prüfungen geh?ren zu den klassischen Aufgaben von WirtschaftsjuristInnen, die nach ihrem Abschluss in einem Unternehmen t?tig werden. Um dem gerecht werden zu k?nnen, müssen sie in der Lage sein, unter sicherer Anwendung aller Instrumente des UWG (sowie des Prozessrechts) und in Kenntnis der relevanten Rechtsprechung, unzul?ssiges gesch?ftliches Handeln anderer Unternehmen zu unterbinden und im eigenen Unternehmen darauf zu achten, dass die Regeln des UWG eingehalten werden.

1. Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche nach dem UWG

2. Unzul?ssige Handlungen gem?? § 3 Abs. 3 UWG in Verbindung mit den Nummern des Anhangs zu dieser Vorschrift

3. Unzul?ssige gesch?ftliche Handlungen gem?? § 3 Abs. I UWG in Verbindung mit den Erg?nzungstatbest?nden §§ 3 a bis 6 UWG, insbesondere

3.1 Mitbewerberschutz

3.2 Schutz vor Irreführung

3.3 Vergleichende Werbung

4. Unzul?ssige gesch?ftliche Handlungen im Fall einer unzumutbaren Bel?stigung gem?? § 7 UWG

Der Arbeitsaufwand für das Modul umfasst insgesamt 150 Stunden (siehe auch "ECTS-Leistungspunkte und Benotung").

• Klausur

Klausur: Siehe jeweils gültige Studienordnung

Die Anforderungen werden in der jeweiligen Veranstaltung konkretisiert.

Privatrecht 1 - 3

Studierende, die dieses Modul erfolgreich absolviert haben, sind vertraut mit den wesentlichen F?llen unzul?ssiger gesch?ftlicher Handlungen auf der Grundlage des UWG. Sie zeigen im Unternehmen m?gliche Ansprüche auf Unterlassung oder auf Schadensersatz auf, geben Beispiele dazu und veranschaulichen damit, wie gegen ein anderes Unternehmen, das eine derartige Handlung vorgenommen hat, vorgegangen werden kann. Gleicherma?en stellen sie auch die M?glichkeit dar, dass und wie ein anderes Unternehmen gegen das eigene vorgehen k?nnte, sollte beispielsweise eine Werbeaktion geplant sein, die gegen das UWG verst??t.

Absolventinnen und Absolventen veranschaulichen bei der Frage, ob ein unternehmerisches Handeln wettbewerbsrechtlich unzul?ssig sein k?nnte, die materiell-rechtlichen Grundlagen nach dem UWG. Dabei erkl?ren sie die wesentlichen Tatsachen, die die Voraussetzungen für eine unzul?ssige gesch?ftliche Handlung erfüllen und zeigen dabei auf, wie diese umgangen werden k?nnen. Sie begründen, wie mit gleichen Erfolgsaussichten in einer Weise geworben werden k?nnte, ohne dass das Verhalten unzul?ssige nach dem UWG w?re. Sie verdeutlichen, warum das gesch?ftliche Handeln eines anderen Unternehmens unzul?ssig ist.

Absolventinnen und Absolventen analysieren geplante Werbeverhalten im Unternehmen und diskutieren andere Vorgehensm?glichkeiten, wenn sie Probleme nach dem UWG erkennen. Sie prüfen kritisch die Argumente fachfremder Kollegen unter Berücksichtigung des voraussichtlichen Werbeerfolgs einerseits sowie des Risikos einer gerichtlichen Auseinandersetzung andererseits. Ferner kritisieren sie die Werbet?tigkeiten von Konkurrenzunternehmen und diskutieren die dazu m?glichen Reaktionen.

Absolventinnen und Absolventen ermitteln die Strategie eines Werbeverhaltens unter Beachtung der Regeln des UWG. Sie entwerfen dazu m?gliche Werbeaussagen, die durchsetzungsstark und gleichzeitig wettbewerbsrechtlich zul?ssig sind. Dazu nutzen sie gewonnene Kenntnisse aus den Werbeerfolgen und -misserfolgen aus der Vergangenheit unter Einbeziehung ihrer Kenntnisse aus der Rechtsprechung zum UWG. Ferner recherchieren sie die Werbema?nahmen der Konkurrenz, um diese rechtlich zu prüfen und zu beurteilen, ob dagegen vorgegangen werden muss.

Absolventinnen und Absolventen analysieren die wettbewerbsrechtliche Strategie im Unternehmen. Sie finden heraus, bei welchen Werbeaktionen gegen das UWG versto?en worden ist und arbeiten heraus, in welcher Weise das in Zukunft vermieden werden kann. Au?erdem entwerfen sie eine Vorgehensweise, wie effektiv Wettbewerbsverst??e von anderen Unternehmen, die beispielsweise gegen den Mitbewerberschutz versto?en, herausgefunden werden k?nnen. Sie integrieren diese in die unternehmerischen Abl?ufe und optimieren sie damit.

Absolventinnen und Absolventen binden bei einer Strategieentwicklung fachfremde KollegInnen - beispielsweise aus der Marketingabteilung - in ihre ?berlegungen ein. Sie erl?utern ihnen die ermittelten Schwachstellen bei der Kreation von Werbema?nahmen im Hinblick auf das UWG aus der Vergangenheit. Sie infomieren im Kollegium über m?gliche rechtliche Konsequenzen, wenn ein Versto? gegen das UWG vorliegt. Sie schlagen vor, wie solche umgangen werden k?nnen und verteidigen ihre rechtlichen Gesichtspunkte, indem sie diese unter Hinweis auf die aktuelle Rechtsprechung begründen.

Absolventinnen und Absolventen werten die Stellungnahmen von KollegInnen zur Effektivit?t vorgenommener und geplanter Werbeaktionen aus. Sie bewerten diese unter Einbeziehung rechtlicher Erw?gungen. Sie stellen wesentliche Fragen, um Erfolg und rechtliche Risiken anschlie?end auszuwerten. Sie schlagen Handlungsalternativen vor und begründen diese, wenn und soweit diese aus wettbewerbsrechtlicher Sicht den Vorzug verdienen.

Dieses Modul baut auf die Kenntnisse der Module Privatrecht 1-3 auf.

• Wirtschaftsrecht, LL.B. (01.09.2024)

• Aunert-Micus, Shirley

• Aunert-Micus, Shirley
• Person unbekannt